Termine

Versprechen gehalten!

Ab heute tritt der Politikwechsel in der Migrationspolitik in Kraft ? mit klaren, konsequenten Maßnahmen:

🚔 Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen: Wir schützen unsere Grenzen und sorgen für mehr Sicherheit.

📄 Keine Papiere, keine Einreise: Nur wer gültige Dokumente vorweisen kann, erhält Zugang nach Deutschland.

👮‍♂️ Mehr Polizisten an der Grenze: Die Bundespolizei wird verstärkt, um die neuen Regelungen effektiv umzusetzen.

Mit diesen Schritten setzen wir unser Wort um und sorgen für Ordnung und Verlässlichkeit. Gemeinsam für eine kontrollierte und geregelte Migration!

#CDU #Sicherheit #Politikwechsel #Migration #wiedernachvorne

CDU, CSU und SPD haben den Koalitionsvertrag unterschrieben ? der Politikwechsel ist jetzt offiziell eingeleitet! 🚀

Mit starken Investitionen in Bildung, Klimaschutz und soziale Sicherheit, einer Entlastung der Wirtschaft und einer Modernisierung des Staates starten wir gemeinsam in eine neue Regierungsphase.

Gemeinsam für ein besseres Morgen!

#Koalitionsvertrag #Politikwechsel #Deutschland2025

Internationaler Tag der Feuerwehrleute 🔥🚒

Heute sagen wir Danke an all die mutigen Frauen und Männer, die tagtäglich ihr Leben riskieren, um unseres zu schützen. Ob bei Bränden, Unfällen oder Naturkatastrophen ? Feuerwehrleute sind immer zur Stelle, wenn es darauf ankommt. 💪

Eure Einsatzbereitschaft, euer Mut und eure Solidarität verdienen höchsten Respekt und Anerkennung. 🙏

#Feuerwehr #Sicherheit #Retter #Feuerwehrtag #CDU

🗞️ Heute, am Tag der Pressefreiheit, bekennen wir uns als CDU Brandenburg klar zur Bedeutung einer freien, unabhängigen und vielfältigen Medienlandschaft. 📰
Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und Garant für eine offene, kritische Debatte.

Wir stehen dafür ein, dass Journalistinnen und Journalisten ihre Arbeit ohne Angst, Druck oder Einschränkungen ausüben können. ✍️🛡️
Gerade in Zeiten von ❌ Desinformation und gezielten Angriffen auf die Medien ist es unsere gemeinsame Aufgabe, Pressefreiheit zu schützen und zu stärken. 🤝

Für eine lebendige Demokratie braucht es eine starke, freie Presse ? heute und in Zukunft! 📢🇩🇪

🚨 3.449 Verfahren mussten in Brandenburg wegen des neuen Cannabis-Gesetzes überprüft werden ? eine massive Belastung für unsere Justiz!

Nach der Teillegalisierung von Cannabis sind tausende Verfahren neu aufzurollen. Polizei und Staatsanwaltschaften stehen vor einem enormen Aufwand:
👉🏻 244 neue Strafanträge
👉🏻 349 Geldstrafen erlassen
👉🏻 7 Freiheitsstrafen aufgehoben
👉🏻 über 30 neue Verdachtsfälle wegen Ordnungswidrigkeiten

👮‍♂️ Gleichzeitig wird die Strafverfolgung im Straßenhandel deutlich erschwert. Händler nutzen Gesetzeslücken gezielt aus ? Ermittlungen werden langwieriger, Beweise schwieriger zu sichern.

Wir sagen klar: Diese ideologische Gesetzgebung lähmt unsere Sicherheitsbehörden und überfordert die Justiz.

#Brandenburg #Cannabis #Justiz #Sicherheit #Polizei

Einschalten lohnt sich! 📺

Heute um 19:30 Uhr bei Brandenburg Aktuell: Was bedeutet die neue Bundesregierung für Brandenburg? Jan Redmann im Gespräch über das neue Kabinett und den Politikwechsel für Deutschland.

#CDU #Brandenburg #Deutschland #rbb #Politikwechsel #wiedernachvorne #bundesregierung