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02.09.2018, 11:13 Uhr
Michael Möckel: „Rechtsstaat muss klare Grenzen aufzeigen und durchsetzen.“
Nach den Vorgängen am Frankfurter Frosch-Club vom vergangenen Wochenende und im Zusammenhang mit der Prüfung einer möglichen Ausweisung der Täter durch die Stadtverwaltung erklärt Michael Möckel: „Unser Rechtsstaat muss klare Grenzen aufzeigen und durchsetzen. Wenn Menschen sich nicht an Gesetze halten und anderen Menschen Schaden zufügen, muss ihnen mit aller Kraft des Gesetzes entgegen getreten werden. Unabhängig von der Herkunft der Täter und der Opfer."
 
Der CDU-Kreisvorsitzende erklärte weiter: "Kriminelle Geflüchtete strafrechtlich zu verfolgen und wenn möglich auszuweisen, ist aus diesem Grund konsequent und richtig. Deshalb unterstützte ich die Bemühungen des Oberbürgermeisters, der nun prüfen lässt, ob die Verantwortlichen für den gewalttätigen Übergriff auf den Frosch-Club ausgewiesen werden können.

Der Oberbürgermeister soll sich weiterhin, im Rahmen der bestehenden Gesetze und nachdem ein Gericht den Täter rechtskräftig verurteilt hat für eine Abschiebung einsetzen.

Die klare Durchsetzung von Regeln des Zusammenlebens ist eine wesentliche Grundvoraussetzung, damit Integration gelingt. Gerade weil der übergroße Teil der Geflüchteten sich bei uns integrieren will, Deutsch lernt, die eigenen Kinder zur Schule schickt oder eine Ausbildung macht.“

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